Liebe Freundinnen und Freunde,

am 30. Juni hat unsere AG Vielfalt ihre Ergebnisse vorgestellt. „Zusammenhalt in Vielfalt“ lautet die Überschrift. Neun konkrete Vorschläge, die das Potential haben, Partizipationsgeschichte zu schreiben. So wie 1986, als die Grünen mit der Einführung des Frauenstatuts Parteiengeschichte geschrieben haben – ein Erfolgsmodell, das seit jeher hilft, männlich dominierte Strukturen aufzubrechen. Nach den Empfehlungen der AG Vielfalt soll gut 34 Jahre später die nächste Revolution kommen: das Vielfalts-Statut. Damit wird die Vielfalt unserer Gesellschaft in unserer Parteisatzung verankert, die gleichberechtigte politische Teilhabe und Repräsentation für alle ermöglicht und Diskriminierung entgegengewirkt.

In der Präambel der AG Vielfalt heißt es dazu: „Deswegen setzen wir es uns zur Aufgabe, diese strukturelle Ungleichbehandlung in unseren innerparteilichen Strukturen aufzubrechen und gleichberechtigte politische Teilhabe und Repräsentation zu ermöglichen. Die Repräsentation von diskriminierten Gruppen mindestens gemäß ihrem gesellschaftlichen Anteil auf allen Ebenen ist unser Ziel.“ Wegen solchen revolutionären Ideen bin ich mit Leidenschaft Mitglied unserer Partei. Deshalb will ich mit Euch weiter für unsere grünen Ziele, für eine gerechte und solidarische Welt, für gleiche Bildungschancen, gegen Rassismus und Rechtsextremismus kämpfen und mich gegen den ökologischen Wahnsinn einsetzen, der unseren Planeten Tag für Tag unbewohnbarer macht.

Berlin-Mitte ist einer der vielfältigsten und lebendigsten Wahlkreise der Republik, voller Gegensätze und Widersprüche. Hier prallen Welten aufeinander; auf der einen Straßenseite Armut und Obdachlosigkeit, auf der anderen Straßenseite Penthäuser mit Spreeblick. Einerseits eine himmelschreiende Arbeitslosigkeit, anderseits CEOs mit einem Jahresgehalt über 200.000€. Hier leben Familien wie Alleinerziehende, Singles und Großfamilien, Einheimische wie Zugewanderte. Jung und Alt, Arm und Reich. Die sozialen Disparitäten sind nicht immer sichtbar, aber allgegenwärtig; in den Kitas, den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt. Die Arbeitslosenquote im Bezirk gehört zu den höchsten der Hauptstadt, ebenso die Migrant*innenquote.

Die Corona-Pandemie hat die Ungleichheiten im Bezirk weiter verschärft. Anstieg der häuslichen Gewalt und von Kindesmisshandlungen, Verstetigung von Armut und Zunahme der Arbeitslosigkeit, massive Defizite beim Zugang zu digitaler Bildung und „Remote-Learning“. Das sind einige Beispiele, die ein gut abgestimmtes Handeln aller politischen Ebenen erfordern – von der BVV über das Abgeordnetenhaus bis zum Bundestag. Mit der Verzahnung dieser Ebenen kann unser Bezirk klimafreundlich, sozial, gerecht, sowie lebens- und liebenswert werden, in dem niemand mehr aufgrund seiner sozialen Herkunft, Sprache, Ethnie, sexuellen Orientierung oder Religion, zurückgelassen oder benachteiligt wird. Dafür will ich mit Euch kämpfen und dafür will ich meine politischen Erfahrungen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin und dem Deutschen Bundestag einbringen.

Als Bildungs- und Sportpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen habe ich stets für gleiche Bildungschancen, für Inklusion in der Bildung, für den Digitalpakt Schule und die Aufhebung des Kooperationsverbots gekämpft. Im Bereich Sport habe ich mich für Integration durch Sport und gegen Gigantomanie bei Sportgroßveranstaltungen eingesetzt, den Skandal um die Fußball-WM 2006 mitaufgedeckt und Korruption in den Sportverbänden bekämpft. Als Prozess- und Wahlbeobachter war ich mehrfach in der Türkei. Ich hielt Mahnwache für den Journalisten Deniz Yücel vor dem Polizeigefängnis in Istanbul, stand im Gerichtssaal an der Seite des Menschenrechtlers Peter Steudter in Çağlayan und mit Claudia Roth vor dem Silivri-Gefängnis für den Bürgerrechtler Osman Kavala. Jedes Mal mit der Gefahr, selber vor Ort verhaftet zu werden. Dennoch setze ich mich weiter für Rechtstaatlichkeit und Demokratie in der Türkei ein.

Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Ich möchte weiter für Inklusion in der Bildung, für mehr Bildungsgerechtigkeit und für mehr Investitionen in die Bildung kämpfen. Ich will, dass jedes Kind die bestmöglichste Bildung bekommt, egal wo die Eltern herkommen oder das Kind wohnt. Zur Teilhabe gehört es auch, Barrieren abzubauen und Ausgrenzung zu verhindern, in den Köpfen wie in den Strukturen. Nach wie vor entscheidet zu oft die Herkunft darüber, wer einen Job oder eine Wohnung bekommt. Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, aber auch Trans- und Homophobie gehören leider zum Alltag. Einerseits ist die diskriminierende Praxis des „Racial Profiling“ bei Polizei und Behörden für viele Teil ihrer Lebensrealität. Andererseits wird die rechtsextreme Gefahr, vor der unsere Gesellschaft steht, von staatlicher Seite verharmlost und durch die völkische AfD sogar verneint.

Ich möchte im Deutschen Bundestag mit allen demokratischen Mitteln und mit aller Kraft gegen den gefährlichen Rechtsruck und gegen Rassismus kämpfen. Ich will mich sowohl für ein Wahlrecht ab 16, wie auch für (mindestens) ein Kommunalwahlrecht für Menschen aus Drittstaaten einsetzen. In Anbetracht der Tatsache, dass 35 Prozent der Berliner*innen einen Migrationshintergrund haben und nur 11 Prozent der Berliner*innen mit Migrationshintergrund ein Wahlrecht besitzen, ist es nicht hinnehmbar, so viele Menschen vom demokratischen Willensbildungsprozess auszuschließen. Denn Vielfalt erfordert die Repräsentation und Teilhabe aller. Schließlich führt ein Repräsentationsdefizit auch zu einem Demokratiedefizit.

Als ein ehemaliges „Gastarbeiterkind“ möchte ich gerne unseren vielfältigen Bezirk im Deutschen Bundestag repräsentieren und meine politische Erfahrung und meine Kenntnisse für unsere grüne Programmatik einbringen. Ich möchte neben den klassischen Grünen-Wähler*innen auch die vielen Menschen mit Migrationshintergrund für grüne Politik begeistern und mit Euch gemeinsam das 2. Bundestagsdirektmandat für Bündnis 90 / Die Grünen gewinnen. Gerne würde ich mit Euch gemeinsam die kürzliche Schlagzeile „Bündnis 90 / Die Weißen“ auf dem Titelblatt einer Berliner Tageszeitung widerlegen und dazu beitragen, dass der zukünftige Bundestag so bunt und vielfältig wird wie es unsere Gesellschaft schon heute ist. Daher kandidiere ich für den Bundestagswahlkreis 75, Berlin-Mitte, sowie einen aussichtsreichen Listenplatz der Berliner Landesliste und werbe um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.

Gerne stehe ich Euch für Fragen und Antworten zur Verfügung.

Mit herzlichen grünen Grüßen

Euer Özcan

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Bewerbung als PDF: Bewerbung-Wahlkreis75

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