It was a pleasure to be part of this extraordinary summit in Istanbul. As President of the German-Turkish Sister City Federation, we were honored to be part of the organizing committee of the first-ever Turkish-German Sister City Summit 2025 in Istanbul.

Cities are the places where democracy and freedom are experienced and protected. As pioneering institutions that directly represent the will of the people, defend fundamental rights, and embody participatory democracy, local governments play a decisive role in building free and just societies. In this regard, city diplomacy is essential for fostering mutual understanding and dialogue.

Mayors from Turkey and Germany gathered in Istanbul to strengthen this mutual understanding, dialogue, and cooperation between our two countries at the 1st German-Turkish Sister City Summit. The summit stands as a powerful statement on the centennial of diplomatic relations between Germany and Turkey, as well as a testament to the solidarity and shared democratic values among our cities and citizens.

Dialogue among sister cities is not only about cultural exchange; it is about building long-term partnerships that address common challenges such as climate change, migration, urban development, and social inclusion. Through continuous communication, mutual visits, and joint projects, sister cities create resilient networks of trust and cooperation. These relationships help transform diplomacy from abstract politics into meaningful human connections at the local level, where change truly begins.

It was a remarkable conference, filled with important messages of dialogue and friendship. We, as the German-Turkish Twin City Association, were proud to be part of this milestone in our ongoing friendship. A heartfelt thank you to everyone for their energy and commitment in making this summit such a success.

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mit gerade einmal fünf Jahren kam ich 1973 mit meiner Mutter nach Berlin. Wir fanden ein Zuhause im links-alternativen Milieu Kreuzbergs. Meine Kindheit war geprägt von der Berliner Mauer, Kahlschlagsanierung, besetzten Häusern und dem Engagement jener, die meine Eltern respektvoll „Hippies“ nannten – linke Studierende, Hausbesetzer*innen und Aktivist*innen, die für gleiche Rechte und bessere Lebensbedingungen für Menschen wie uns kämpften. Diese Erfahrungen prägten mich zutiefst und führten dazu, dass ich nach einem rassistischen Vorfall an meiner Fachhochschule 1990 voller Überzeugung Mitglied bei den damaligen Grüne/AL wurde.

So begann mein Weg bei Bündnis 90/Die Grünen. 1992 wurde ich Mitglied der BVV Kreuzberg, 1999 gewann ich eines der ersten Direktmandate für die Grünen für das Berliner Abgeordnetenhaus und wurde Bildungspolitischer Sprecher. Jahrelang habe ich als Realpolitiker, trotzt des links-dogmatischen Grünen Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg, dem ich als Mitglied angehörte, für bessere Bildung und Integration gekämpft – auch gegen Widerstände. 2010 überzeugte ich aus der Opposition heraus die SPD-Linke-Koalition, die Hauptschulen in Berlin abzuschaffen – eine Schulform, die ganze Generationen von Gastarbeiterkindern wie mich ihrer Zukunftschancen beraubte. Später, als Bundestagsabgeordneter, setzte ich mich konsequent für Bildungsgerechtigkeit, Inklusion und Menschenrechte ein. Als Bundestagsabgeordneter war ich auch unzählige Male als Prozess -und Wahlbeobachter in der Türkei und habe mich stets für Menschenrechte und Demokratie in meinem Herkunftsland eingesetzt. 

Aber jetzt ist genug!

Das, was Stefan Gelbhaar widerfahren ist, kenne ich aus eigener Erfahrung nur allzu gut. Die aktuellen Vorfälle sind kein isolierter Einzelfall, sondern Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Berlin. Für eine Partei, die sich sonst moralisch über andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen.

Die aktuellen Geschehnisse rund um die Vorwürfe gegen Stefan sind ein erschreckendes Beispiel für die toxischen Machtstrukturen bei den Berliner Grünen. Stefan Gelbhaar wurde aufgrund einer haltlosen und offensichtlich falschen Anschuldigung sexueller Belästigung nicht nur öffentlich diffamiert, sondern politisch vernichtet. Dieses perfide Vorgehen zeigt nicht nur menschliche Abgründe, sondern legt ein tiefgreifendes strukturelles Problem offen: Für manche Funktionäre zählt der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand.

Der Ablauf dieser Kampagnen folgt stets dem gleichen Muster. Es werden haltlose und strategisch platzierte Anschuldigungen erhoben, die auf den ersten Blick schwerwiegend erscheinen, tatsächlich jedoch jeglicher Substanz entbehren. Vorwürfe werden gezielt verbreitet, um maximalen Schaden anzurichten. Gleichzeitig wird die öffentliche und innerparteiliche Debatte so gelenkt, dass die beschuldigte Person nicht nur moralisch vorverurteilt wird, sondern kaum eine Chance hat, sich angemessen zu verteidigen. Die Dynamik der Anschuldigungen beraubt die Betroffenen fast vollständig ihrer Handlungsfähigkeit. So erging es Stefan Gelbhaar und mir, aber auch Tanja Prinz, um einige Beispiele zu nennen.

Auffällig ist, dass dieselben innerparteilichen Kreise und Personen regelmäßig von der gezielten Diffamierung und politischen Ausschaltung unliebsamer Kandidat*innen profitieren. Dieses Vorgehen dient nicht dem Gemeinwohl, sondern offenbart ein tiefgreifendes strukturelles Problem innerhalb der Partei.

Die Tatsache, dass ein Abgeordneter aufgrund haltloser Vorwürfe und erfundener Anschuldigungen seinen Ruf und Leumund verliert und letztlich politisch vernichtet wird, trifft nicht nur die betroffene Person, sondern wirft auch ein erschreckendes Licht auf die innerparteilichen Strukturen und Mechanismen der Berliner Grünen.

Ich selbst habe ähnliche Erfahrungen gemacht, als ich 2021 wenige Tage vor der Wahl durch gezielte Intrigen und falsche Beschuldigungen zur persona non grata erklärt wurde. Das Muster ist immer gleich: Es wird mit Unterstellungen gearbeitet, die jeglicher Grundlage entbehren, deren Zerstörungskraft jedoch unwiderruflich bleibt. Dabei wird oft auch die Presse  für dieses skrupellose Machtspiel benutzt – bei mir war es die Springer-Presse. Diejenigen, die von solchen Manövern profitieren, sind auffällig häufig dieselben Personen – Akteure, die mit gezielter Diffamierung unliebsame Konkurrenten systematisch ausschalten. Deshalb ist die Frage nach den Nutznießern dieser Kampagnen, mehr als berechtigt. 

In meinem Fall wurde wenige Tage vor der Wahl behauptet, ich hätte Türken als Mitglieder in die Partei gebracht, damit sie mich wählen. Um diese Unterstellung zu untermauern, wurde sogar die Mitgliederliste der Grünen-Mitte, auf die im Übrigen nur wenige berechtige Personen Zugriff haben, der Presse zugespielt. Da einige der Neumitglieder türkische Namen hatten, können diese türkische Mitglieder schließlich nur zu Mutlu gehören, so Schlussfolgerung und die Beschuldigung. Aufgeklärt oder bewiesen wurden diese Beschuldigungen ebenso wenig, denn die Nutznießer der Intrige gegen mich damals, saßen nicht nur in KV-Mitte, sondern auch im Landesvorstand. Jetzt und 2021 profitierten dieselben Personen von der Diffamierungs-Kampagne.

Dieses Verhalten offenbart ein tief verankertes strukturelles Problem, das in der Parteikultur der Berliner Grünen verwurzelt ist. Solche Vorgänge schaden nicht nur den betroffenen Einzelpersonen, sondern untergraben das Vertrauen in die Politik und die demokratische Kultur insgesamt. Sie zerstören Karrieren, vergiften das Arbeitsklima und entmutigen engagierte Menschen, sich politisch zu beteiligen.

Die Berliner Grünen müssen sich diesem schwerwiegenden Problem endlich stellen und die Vorwürfe lückenlos aufklären. Es darf nicht länger akzeptiert werden, dass Intrigen und Machtspiele in einer Partei, die Transparenz, Gerechtigkeit und Solidarität propagiert, zum Alltag gehören. Diese destruktiven Strukturen und Methoden müssen ans Licht gebracht und konsequent hinterfragt werden, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern und um das verloren gegangene Vertrauen wiederherzustellen.

Die Öffentlichkeit hat auch ein Recht darauf zu erfahren, wie solche Mechanismen immer wieder greifen, ohne dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Nur durch schonungslose Transparenz und eine radikale Selbstkritik kann dieses strukturelle Problem überwunden werden – zum Schutz der politischen Kultur und zum Wohle der Demokratie. Andernfalls riskieren die Grünen nicht nur, weitere Karrieren und Existenzen zu zerstören, sondern auch das Vertrauen in die Politik nachhaltig zu beschädigen.

Mein Engagement bei den Grünen war stets von Leidenschaft und dem Glauben an ihre Werte geprägt, doch diese Partei ist nicht mehr die politische Heimat, für die ich einst gekämpft habe. Intrigen, Machtspiele und eine eklatante Fehlerkultur haben Bündnis 90/Die Grünen zu einer Organisation gemacht, die meine Überzeugungen und Werte nicht länger repräsentiert. Ich kann und will diese Strukturen nicht länger mittragen.

Nach über 34 Jahren Einsatz und Engagement für die Grünen – davon 7 Jahre als Mitglied der BVV Kreuzberg, 14 Jahre als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Grüner MdB von 2013 bis 2017 – ziehe ich für mich persönlich die Konsequenz und trete mit sofortiger Wirkung aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus. 

Mit freundlichen Grüßen 

Özcan Mutlu

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„Biz basarili oldukca irkcilik arti!“

Safak Salda ile Göc Sohbetleri II

„Kelkit´de olsaydim Milletvekili olamazdim“

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Mit der Aktion „Band für ein Grünes Europa“ haben wir am 1. Juli, anlässlich des Beginns der EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland, eine klare Botschaft für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Menschlichkeit an die deutsche Bundesregierung gesendet. Wir wollen, dass die EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, zu einem historischen Wendepunkt für die Europäische Union und weltweit für Klimaschutz und Klimaneutralität wird. Wir haben im Rahmen der Aktion ein langes grünes Band zwischen dem Bundeskanzler*innenamt und dem Europäischen Haus gespannt. Unsere Forderungen wollen wir auf Plakaten und Bannern zum Ausdruck bringen. Alle Teilnehmer*innen können hier ihre kreativen Ideen ein- und mitbringen. Auch Unterstützer*innen aus anderen Teilen der Zivilgesellschaft sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Die Aktion wird durchgeführt von der Landesarbeitsgemeinschaft Europa Berlin-Brandenburg von Bündnis 90 / Die Grünen, in Kooperation mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa von Bündnis 90 / Die Grünen.

Gemeinsamer Aufruf zur Aktion „Band für ein grünes Europa“ am 1. Juli zum Beginn der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Vom 1. Juli 2020 bis Ende 2020 wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die deutsche Bundesregierung wird damit für ein halbes Jahr in Zusammenarbeit mit der Eu- ropäischen Kommission und dem Europäischen Parlament die europäische Agenda steuern.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft fällt in eine Zeit, in der die Corona-Pandemie – wie durch ein Brennglas verstärkt – unsere Verwundbarkeit in allen Lebensbereichen offenbart hat, so auch Probleme und Divergenzen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Die Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und der Wiederaufbau werden deshalb die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen. Hierbei gilt es, die Weichen für einen Paradigmenwechsel im Umgang mit unseren natürlichen und menschlichen Ressourcen zu stellen. Die Bewältigung der Klima- und der Wirtschaftskrise müssen umgehend und ambiti- oniert angepackt werden. Schaffen wir es in Europa nicht, die Erderhitzung zu stoppen und unsere Emissionen zu neutralisieren, werden die Folgen für die Bürger*innen Europas drama- tisch sein. Schaffen wir es nicht, ein soziales, ökologisches, und wirtschaftliches Modell „made in Europe“ anzustoßen, das auf Solidarität zwischen den EU-Mitgliedsstaaten beruht, droht Europa die Spaltung. Deshalb muss die deutsche EU-Ratspräsidentschaft alle Anstrengungen unternehmen, um die große Wende für sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritt in der EU einzuleiten. Die Europäische Union muss jetzt ökologischer, sozialer, digitaler und demokratischer werden.

Wir fordern unsere Bundesregierung auf, das Mandat der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um:

➥ eine europäische Agenda festzulegen, die die Europäische Union fit für das nächste Jahrzehnt und resilient gegen kommende Krisen macht.

➥ den Kampf gegen die Klimakrise in den Mittelpunkt der EU-Ratspräsidentschaft zu stellen. Der European Green Deal muss dabei Herzstück und Richtschnur sein.

➥ ein ausreichendes Volumen für den MFR und Recovery Funds zu ermöglichen. Wir unter- stützen den Vorschlag des Europaparlaments von 2 Billionen Euro für den Wiederaufbau in der EU. Zukunftsinvestitionen müssen neben Klimaschutz vor allem in Digitalisierung fließen sowie nachhaltig und dauerhaft finanziert werden.

➥ mehr als die Hälfte der EU-Ausgaben, ob Recovery Fund oder Gelder aus dem MFR, in Klimaschutz zu investieren. Die Wiederaufbauhilfen müssen unter Berücksichtigung sozialer Aspekte überwiegend für die Umsetzung des European Green Deals und zur Erreichung der Klimaneutralität investiert werden. Dabei muss die Förderung von Frauen im Mittelpunkt stehen, die besonders stark unter der Coronakrise leiden.

➥ sich dafür einzusetzen, dass rechtsstaatliche Prinzipien unter dem Deckmantel der Krise nicht ausgehöhlt und von allen EU-Mitgliedsstaaten eingehalten und umgesetzt werden.

➥ die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingslagern Südeuropas umgehend zu beenden und den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Deutschland muss sich dafür einsetzen, ein menschliches und gerechtes Asylsystem auf den Weg zu bringen.

➥ koordinierte und regionale Lösungen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu finden. Nationale Alleingänge – etwa einseitige Grenzschließungen – darf es nicht geben! EU-Grundrechte müssen dauerhaft und bedingungslos gewährleistet werden, vor allem auch die der Frauen und von Minderheiten, die in der Corona-Krise besonders großen Belastungen ausgesetzt werden.

➥ eine entschiedene Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus einzunehmen. Für eine solidarische Haltung und für den Zusammenhalt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU zu sorgen.

➥ eine klare außenpolitische Stimme für den Multilateralismus und für den Frieden in der Welt erheben.

 Folgende Abgeordnete, Politiker*innen und Basismitglieder von Bündnis 90/Die Grünen unterstützen bereits die Aktion „Band für ein grünes Europa“:

Annalena Baerbock (Parteivorsitzende), Franziska Brantner (MdB), Jamila Schäfer (stellv. Parteivorsitzende), Michael Kellner (Politischer Bundesgeschäftsführer), Alexandra Pichl (Landesvorsitzende Brandenburg), Julia Schmidt (Landesvorsitzende Brandenburg), Hanna Steinmüller (Landesvorstand Berlin), Baptiste Aguila (Sprecher LAG Europa Berlin), Andrea Wörle (Sprecherin BAG Europa), Elisabeth Mandl-Behnke (Sprecherin LAG Europa Brandenburg), Laura Kroschewski (Sprecherin LAG Berlin-Brandenburg), Elisabeth Jenschke (stellv. Sprecherin LAG Europa Berlin-Brandenburg), Daniel Freudl (Stellv. Sprecher LAG Europa Berlin-Brandenburg), Claudia Roth (MdB), Lisa Paus (MdB), Stefan Gelbhaar (MdB), Florian Siekmann (MdL), Hannah Neumann (MdEP), Sergey Lagodinsky (MdEP), Silke Gebel (MdA), Claudia Müller (MdB), Susanna Kahlefeld (MdA), Özcan Mutlu (ehem. MdB), Uwe Kekeritz (MdB), Heiner Klemp (MdBL), Sybille Stefan (Sprecherin BAG Europa), Rasmus Andresen (MdEP), Cem Özdemir (MdB), Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB), Flavia Röhrs (stellv. Sprecherin BAG Europa), Daniel Freund (MdEP) und Terry Reintke (MdEP).

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Liebe Sportlerinnen und Sportler,

bitte seid solidarisch, bleibt euren Vereinen treu. Betreibt Sport und nicht vergessen „Social Distancing“ bleibt das Gebot der Stunde. Da sind wir alle gefordert #FlattenTheCurve #WirBleibenZuhause

?: Ralf Kuckuck, BSB

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Auch bei uns gilt #SocialDistancing – Heute mit 10 #GreenRunners á 8km im schönen Tiergarten gelaufen ->>80 Bäume für #Afrika #LäuftMitUns #SundayRunday

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