Dank der großartigen Unterstützung der Stiftung Mercator ist unser Buch „60 Jahre – Wie Deutschland zur Heimat wurde“ als ein nicht-kommerzielles Projekt zum Jubiläum des Deutsch-Türkischen-Anwerbeabkommens erschienen. Die Einnahmen der deutschen Ausgabe gehen an Correctiv.Org und fördern den unabhängigen Journalismus. Die Einnahmen der türkischen Ausgabe gehen an die Aydın Dogan Stiftung und werden als Stipendium an Mädchen und junge Frauen in der Türkei vergeben.

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„60 Jahre – Wie Deutschland zur Heimat wurde“ (Deutsche Ausgabe)
„Almanya nasıl Vatan oldu“ (Türkçe baskı)

Ich danke unserem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vom Herzen für das großartige Vorwort und allen 27 wunderbaren Menschen, die mit ihren Biographien und Geschichten unser Buch erst möglich gemacht haben. Ich danke ebenso der Bundeszentrale für politische Bildung, für die Aufnahme unseres Buchs in der BpB-Schriftenreihe.  

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„60 Jahre – Wie Deutschland zur Heimat wurde“ (Deutsche Ausgabe)
„Almanya nasıl Vatan oldu“ (Türkçe baskı)
Ausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung

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Das Grundprinzip von Demokratien ist es, dass diejenigen an Wahlen teilnehmen und eine Entscheidung treffen, die vom Ausgang der Entscheidungen direkt und indirekt betroffen sind. In der Praxis ist es aber so, dass in unserem Land ein Teil großer der Bevölkerung die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und aus Drittstaaten stammen, von der demokratischen Mitbestimmung ausgeschlossen sind. Das betrifft in Berlin auch die Wahlen zu der Bezirksverordenetenversammlung (BVV) in den 12 Bezirken. Dieser demokratische Ausschluss betrifft mehrere hunderttausend Menschen in Berlin. Insbesondere bei Entscheidungen auf kommunaler und lokaler Ebene sollte aber die Staatsbürgerschaft keine notwendige Voraussetzung sein, um mitentscheiden zu dürfen. Von Entscheidungen zu Radwegen, Jugendarbeit oder Kulturangebot sind nämlich alle Bewohner*innen eines Bezirks in gleicher Weise betroffen, egal, ob sie Deutsche, EU- oder Drittstaatsangehörige sind. Lediglich EU-Bürger*innen ist es erlaubt, an Kommunalwahlen teilzunehmen. Demnach dürfen EU-Bürger*innen in Berlin bei den BVV-Wahlen mitwählen. Dieses Recht wurde 1992 mit Vertrag von Maastricht eingeführt und erlaubt in der gesamten Europäischen Union, EU-Bürger*innen an den Kommunalwahlen ihres Hauptwohnsitzes teilzunehmen, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat sie sich befinden. Das gilt nicht zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag oder den Landtagen bzw. Abgeordnetenhaus von Berlin.

14 der 28 EU-Mitgliedstaaten erlauben bestimmten Gruppen von im Land lebenden Drittstaatsangehörigen die Teilnahme an kommunalen Wahlen. Diese Staaten sind Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien und Ungarn. Die EU-Staaten, die Drittstaatsangehörige von der Wahlteilnahme ausschließen, sind Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Malta, Österreich, Polen, Rumänien, die Tschechische Republik, Zypern und Kroatien.  

Repräsentationsdefizite machen die parlamentarische Demokratie angreifbar. Ein demokratisches Miteinander muss die Voraussetzungen für sein Fortbestehen immer wieder neu schaffen und Ausschlüssen und Repräsentationsdefiziten in den eigenen Strukturen entgegenwirken. Eine vielfältige Gesellschaft muss sich auch in ihren demokratischen Institutionen und Einrichtungen abbilden. Deshalb will ich – wie es bei EU-Bürger*innen bereits seit Jahren Praxis ist – die Einführung eines Kommunalwahlrechts für Drittstaatsangehörige, die ihren Lebensmittelpunkt bei uns haben und dauerhaft in Deutschland leben. Diese urgrüne Forderung möchte ich – neben unserer Forderung zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre – wieder in den Mittelpunkt stellen und mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass alle Menschen am demokratischen Willensbildungsprozess teilnehmen können, die in Deutschland leben. Was für Antonella und Antonio gilt, muss auch für Ali und Ayse gelten!

Denn Repräsentationdefizit führt zu einem eklatantem Demokratiedefizit. Deshalb ist es notwendig, 30 Jahre nach dem Urteil des Bundeverfassungsgerichts, wonach nur diejenigen ein Wahlrecht haben, die dem Grundgesetz nach Deutsche sind, eben dieses Urteil auf den Prüfstand zu stellen und gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Realität und Normalität der Einwanderungsgesellschaft – welche wir längst sind – mit dem Kommunalwahlrecht für Ausländer*innen bzw. Drittstaatsangehörige, auch in unseren Gesetzen abzubilden. Insgesamt 52 Länder weltweit erlauben legal im Lande lebenden Ausländer*innen generell die Wahlbeteiligung, zumeist bei Kommunal-, Bezirks- oder Provinzwahlen jedoch nicht auf nationaler Ebene.

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An über 3000 Orten weltweit sind Hunderttausende Menschen für den Klimaschutz auf die Straße gegangen.

#KeinGradWeiter – Mit diesem Hashtag haben sich in Deutschland über 20 Friday for Future-Gruppen und andere Klima-Initiativen dem globalen Klimastreik am 25. September 2020 angeschlossen. Während die COVID19-Pandemie in den vergangenen Monaten die Debatte dominierte, verschärft sich die Klimakrise weiter.

Die Entwicklungen der letzten Monate zeigen, dass das Bewusstsein für die Klimakrise in der Politik noch längst nicht angekommen ist. Klimapolitik in Deutschland erfüllt weder mit Blick auf die Ambitionen noch bei der Umsetzung die wissenschaftlich notwendigen Anforderungen des Pariser Klimaabkommens. Auch die in der Pandemie beschlossenen Konjunkturpakete sind nicht auf eine zukunftsfähige, nachhaltige und klimaneutrale Wirtschaft ausgerichtet.

Es ist höchste Zeit, wir müssen handeln. Es gibt keinen Planeten B

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Bilder aus Deutschland gehen um die Welt. Die Reichstagstreppe wird zum Symbol der gesellschaftlichen Spaltung. Adressen der NSU 2.0-Drohmails wurden aus Polizeicomputern gewonnen. Was hat sich seit dem ersten von 10 bekannten Morden des sog. „NSU-Trios“ vor 20 Jahren am 9. September 2000 an dem Blumenhändler Enver Simsek geändert? Wie steht es um Hass und Offenheit in unserer Gesellschaft?

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Bilder aus Deutschland gehen um die Welt. Die Reichstagstreppe wird zum Symbol der gesellschaftlichen Spaltung. Adressen der NSU 2.0-Drohmails wurden aus Polizeicomputern gewonnen. Was hat sich seit dem ersten von 10 bekannten Morden des sog. „NSU-Trios“ vor 20 Jahren am 9. September 2000 an dem Blumenhändler Enver Simsek geändert? Wie steht es um Hass und Offenheit in unserer Gesellschaft?

Mit Christian Wulff, Bundespräsident a.D. und Özcan Mutlu, Präsident des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Berlin und eh. Mitglied des Deutschen Bundestages wollen wir aus dem von mir herausgegebenen Buch „Politik ohne Grenzen“ lesen, in dem verschiedene Lebenswege von Bundestagsabgeordneten mit Zuwanderungsgeschichte im Mittelpunkt stehen. Auch sie mussten Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen machen.

Moderiert wird das Gespräch von der Geschäftsführerin der Deutschlandstiftung Integration, Gonca Türkeli-Dehnert.

Das Gespräch wird per Livestream via ZOOM sowie auf meinen Socialmedia Kanälen Instagram, Twitter und Youtube ausgestrahlt. Der Link dazu wird rechtzeitig zuvor hier auf www.mutlu.de und der Facebook Seite der Stiftung geteilt.

Aufgrund der Hygienevorgaben für Veranstaltungen ist der Kreis der möglichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingeschränkt.

Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch, den 16. September 2020 um 18:30 Uhr in den Räumen der Deutschlandstiftung Integration, Wallstraße 65, 10179 Berlin, und per Livestream via ZOOM, Instagram, Twitter und Youtube

via ZOOM-Livestream, Youtube, Instagram oder Twitter; es ist keine Anmeldung erforderlich

Zoom-Meeting beitreten: https://zoom.us/j/91528721143?pwd=blQ4NTVSREpaWGdweE1lUlFIbWw5dz09

Meeting-ID: 915 2872 1143  /  Kenncode: 304833

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Im Jahr 2013 fing es mit #MutluRennt an. Damals war vor allem der Wahlkampf im Fokus. Die Idee, gemeinsam mit den Kandidat*innen aus den Berliner Bezirken zu joggen und Menschen einzuladen, mit uns mitzulaufen – als offene Gruppe. Sprich: Wer Lust hat, kann etwas für die Gesundheit tun und dabei über GRÜNE Politik ins Gespräch kommen. Später wurde aus der Gruppe „Mutlu rennt“ dann die Laufgruppe „Green-Runners“ So haben wir uns jeden Sonntag bei Wind und Wetter am Flaggenmast des Deutschen Bundestags getroffen und sind gemeinsam gelaufen.

Anfang 2020 haben wir dann eine Kooperation mit dem Berliner Startup Active-Giving und dem NGO „Trees for the Future“ gestartet. Für jeden gelaufenen Kilometer der #GreenRunners wird seither ein Baum in Afrika gepflanzt. Mittlerweile ist ein richtig schöner Wald daraus geworden. Auf diese Weise haben wir bis September 2020 insgesamt mehr als 10.000 Bäume gestiftet.

Aus diesem Anlass haben wir uns heute mit unserem Kooperationspartner Active-Giving am Flaggenmast des Bundestages getroffen und haben ein Zertifikat überreicht bekommen! Unsere zahlreichen Läufer*innen haben bereits mehr als 10.000 Kilometer zurückgelegt und somit 10.000 Bäume gestiftet, die derzeit in Senegal gepflanzt werden. Dafür ein herzliches Dankeschön! Björn Hesse, Heike Kähler und Bern Schepke waren als #GreenRunners der ersten Stunde auch dabei. Mit Britta Haßelmann, Maria Klein-Schmeink und Gerhard Zickenheiner waren außerdem drei #GreenRunner aus dem Bundestag bei der Zertifikatsübergabe da.
Wir laufen und wir stiften weiter. Bis zu den Bundestagswahlen im Sep. 2021 wollen wir die Zielmarke 50.000 Bäume erreichen und das am Wahltag bundesweit feiern.

Die #GreenRunners“ machen auch regelmäßig Kampagnen oder nehmen an solchen teil und solidarisieren sich – etwa mit #LeaveNoOneBehind oder auch zuletzt im Rahmen der Black-Live-Matters-Kampagne. Im Rahmen von #LeaveNoOneBehind haben wir in der ganzen Republik Läufe veranstaltet und insgesamt 5000 Euro gesammelt: Geld, das für die Organisationen vor Ort eine große Hilfe darstellt. Robert Habeck ist mitgelaufen, Katrin Göring-Eckart und viele MdB, wie Britta Haßelmann, Ekin Deligöz, Maria Klein-Schmeink, Katharina Dröge Gerhard Zickenheiner u.v.m. Im Rahmen von IDAHOBIT sind wir auch gelaufen und haben einen Lauf für die Rechte von LGBTTIQ* gemacht.

Die Corona-Pandemie hat unser gesellschaftliches Leben ziemlich durcheinandergeworfen. Laufen in der Gruppe, das ging nicht mehr. Als Folge davon laufen wir #GreenRunners seither bundesweit und virtuell-vernetzt. Mittlerweile gibt es uns #GreenRunners als Ortsgruppen in Berlin, Braunschweig, Gießen, Köln und Bielefeld. In Berlin treffen wir uns als #GreenRunners jeden Sonntag um 10:00 Uhr am Flaggenmast des Bundestags.

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