Essen verbindet! Unter diesem Motto lade ich in regelmäßigen Abständen Vereine und Initiativen aus meinem Wahlkreis zum gemeinsamen kochen ein. Am Freitag, dem 17.02. war ich ab 16:30 Uhr im…
Der geplante Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim hilft nicht dabei, Gräben zu überwinden. Innenpolitische Auseinandersetzungen der Türkei dürfen nicht hierhin getragen werden. Es braucht aber auch mehr „Zeichen des Dialogs“…
Massive Einschränkungen von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit, Verhaftungen von Oppositionellen und Journalist*innen, ein Bürgerkrieg in den kurdischen Gebieten: Die bereits seit einigen Jahren sichtbare Entwicklung der Türkei hin zu autoritärer…
Bei unserer 5-tägigen Reise der Deutsch-Türkischen-Parlamentsgruppe in Istanbul und Ankara haben wir zahlreiche Gespräche geführt und u.a. Mitglieder des EU-Ausschusses, des Ausschusses für Auswärtige Politik, Verfassungsreform und Menschenrechte getroffen. Die…
Özcan Mutlu lädt herzlich ein: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung bietet den Berliner Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit, politisch interessierte Bürger*innen zu einen Informationstag in Berlin einzuladen. Im Rahmen des Informationstags…
Für- und Wider der Optionspflicht Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Spandau lädt ein zur Podiumsdiskussion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE), Kai Wegner (CDU) und Gollaleh Ahmadi (Fraktionsvorsitzende…