Nachfolgendes Statement von Özcan Mutlu, Sprecher für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und stellv. Vertreter der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe zum Verbot, das Thema „Weihnachten“ im deutschen Unterricht in der Türkei…
Nachfolgend meine Rede in der Aktuellen Stunde zum CDU-Parteitagsbeschluss „Wiedereinführung des Optionszwangs“ am 16.12.2016: Und nachfolgend meine Erklärung zur Rede von Helmut Brandt (CDU/CSU), der in seiner…
Bei meiner letzten BürgerInnensprechstunde in der Malplaquetstraße konnten mir meine WählerInnen und Interessenten erstmals auch über Twitter Fragen stellen. Die Anteilnahme und Themenvielfalt war durchaus beeindruckend: Hate-Speech, Schulsanierung, Studiengebühren, Ehegattensplitting…
Zum heute erschienenen Bildungsfinanzbericht 2016 des Statistischen Bundesamts erklären Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung, und Özcan Mutlu, Sprecher für Bildung: Die Ausgaben für Bildung sind nicht in dem Maße…
Vor fünf Jahren wurde öffentlich, dass Rechtsextreme in Deutschland jahrelang unentdeckt rauben und morden konnten. Und immer noch sind die meisten Fragen offen, vor allem wie es zu diesem eklatanten…
Gemeinsam mit Bärbel Kofler, Menschrechtsbeauftragte der Bundesregierung, hat Özcan Mutlu als Zeichen der Solidarität die Patenschaft für Garo Paylan, Abgeordneter der HDP, übernommen. Ziel des Programms, das vom Menschenrechtsausschuss des Bundestages ins…
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