Özcan Mutlu, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt anlässlich des 5. Jahrestags der UN-Behindertenkonvention: 5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland – Absichtserklärungen reichen nicht aus Heute…
Am Freitag, den 07.03.2014 habe ich meine erste Besuchergruppe im Bundestag begrüßen dürfen. Das Programm des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung war tagesfüllend, aber sehr vielfältig und informativ. Nachdem die…
Ist sie nun endlich weg, die integrationsfeindliche Pflicht, sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden zu müssen? Zumindest steht es so im Koalitionsvertrag. Längst überfällig, möge man meinen, wenn da nicht die…
Carsten Spallek, Baurat des Bezirks Mitte von der CDU, gibt sich betonhart und unbeweglich wie der von ihm gewünschte Zaun um den Tiergarten. Ich fordere Herrn Spallek auf, zurück an…
Zum aktuellen Streit innerhalb der großen Koalition auf Bundesebene um die Ausgestaltung der doppelten Staatsbürgerschaft für bisher optionspflichtige junge Menschen erklärt Özcan Mutlu, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen aus Mitte:…
Am Samstag fand in Berlin-Mitte zum 8. Mal der Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt statt. Dieses Jahr war der Gedenkmarsch dem…
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