Nachfolgend meine Rede in der Aktuellen Stunde zum CDU-Parteitagsbeschluss „Wiedereinführung des Optionszwangs“ am 16.12.2016: Und nachfolgend meine Erklärung zur Rede von Helmut Brandt (CDU/CSU), der in seiner…
Allgemein
Zum heute erschienenen Bildungsfinanzbericht 2016 des Statistischen Bundesamts erklären Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung, und Özcan Mutlu, Sprecher für Bildung: Die Ausgaben für Bildung sind nicht in dem Maße…
Vor fünf Jahren wurde öffentlich, dass Rechtsextreme in Deutschland jahrelang unentdeckt rauben und morden konnten. Und immer noch sind die meisten Fragen offen, vor allem wie es zu diesem eklatanten…
Gemeinsam mit Bärbel Kofler, Menschrechtsbeauftragte der Bundesregierung, hat Özcan Mutlu als Zeichen der Solidarität die Patenschaft für Garo Paylan, Abgeordneter der HDP, übernommen. Ziel des Programms, das vom Menschenrechtsausschuss des Bundestages ins…
Der Bericht bestätigt, dass in ungeheurem Ausmaß systematisch gedopt wurde. Über 1.000 russische Athletinnen und Athleten erzielten ihre Leistungen durch staatlich organisiertes Doping zwischen 2011-2015. Ein beispielloser Skandal, welchem Konsequenzen…
Sehr geehrter Herr Dr. de Maizière, bezugnehmend auf die von MinDir Böhm in der öffentlichen Anhörung zum Thema „Reform der Spitzensportförderung“ am 19. Oktober 2016 ausgesprochenen Einladung, jederzeit unsere Anregungen…